Chris hat geschrieben:
- Korrekt, Kabel BW muss alle Sender gleich stellen. Wenn die ÖR nichts mehr zahlen, dann dürfen auch die anderen nicht mehr bezahlen müssen.
- Die ÖR dürfen diese Unterschiede machen, da die GEZ Dir nur ARD, ZDF und SWR BW in SD zusichert
- Natürlich ist das für Kabel BW wichtig attraktivität zu bieten, aber nicht um jeden Preis
- Wenn die ÖR die Zahlungen ganz aussetzen ist das eine unüberschaubare Situation, denn beide können nicht ohne einander
- Der Gesetzgeber wird hier gar nicht aktiv, da die GEZ ja geregelt hat, dass der zahlende nur Anspruch auf 3 Sender in SD hat.
Eines vorweg:
Es ist schon sehr bemerkenswert, wie hier die KabelBW-Lobby mit hanebüchenen Argumenten versucht, die ÖR unter Druck zu setzen. Wer es dann wagt, Chris und Dragon dafür (sachlich!) zu kritisieren, wird als Forentroll beschimpft. Schaun mer mal, ob mir das auch so ergeht...
Fakt ist doch, daß in Deutschland Vertragsfreiheit besteht. Daher ist es selbstverständlich möglich, daß KabelBW mit einigen Sendern eine Einspeisegebühr vereinbart, mit anderen nicht. Das ist alles reine Verhandlungssache.
Natürlich möchte KabelBW jetzt keinen Präzedenzfall schaffen indem sie auf eine Einspeisegebühr verzichten. (Daß die anderen Sender, die zahlen, in diesem Fall klagen, halte ich für abwegig, schließlich bestehen Verträge.) Daß diese Sender sich jedoch nach Ablauf dieser Verträge auch weigern zu zahlen, liegt nahe. Damit würde dann über kurz oder lang das Doppelabkassiermodell von KabelBW wegfallen. Und das will KabelBW um jeden Preis verhindern. Schließlich geht es um die Rendite.